Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Zuletzt aktualisiert: 6. August 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Tour-Chukklist (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde") bezüglich der Erbringung von Business Process Automation Services.
Tour-Chukklist
Landwehrstraße 49
80336 München
Deutschland
Telefon: +49 89 54418411
E-Mail: [email protected]
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- Schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters nach Erhalt einer Kundenanfrage
- Unterzeichnung eines individuellen Projektvertrags
- Stillschweigende Annahme durch Beginn der Leistungserbringung
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
3. Leistungsumfang
3.1 Business Process Automation Services
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Geschäftsprozessautomatisierung, insbesondere:
- Beratung und Analyse bestehender Geschäftsprozesse
- Entwicklung und Implementierung von Automatisierungslösungen
- Integration von Softwaresystemen und APIs
- Schulung und Support
- Wartung und Optimierung implementierter Lösungen
3.2 Projektdefinition
Der genaue Leistungsumfang wird in einem separaten Projektvertrag oder Lastenheft definiert. Änderungen am Leistungsumfang bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich zur Mitwirkung, insbesondere:
- Bereitstellung aller erforderlichen Informationen und Daten
- Gewährung des notwendigen Zugangs zu Systemen und Räumlichkeiten
- Benennung qualifizierter Ansprechpartner
- Rechtzeitige Freigabe von Konzepten und Implementierungen
- Durchführung notwendiger Datensicherungen
Verzögerungen aufgrund unzureichender Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Projektvertrag. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, gelten die aktuellen Preise des Anbieters.
5.2 Zahlungsbedingungen
- Beratungsleistungen werden nach Aufwand abgerechnet
- Projektleistungen können nach Meilensteinen oder Gesamtvolumen abgerechnet werden
- Zahlungsziel: 14 Tage netto nach Rechnungsdatum
- Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz berechnet
5.3 Mehraufwand
Mehraufwand, der durch Änderungswünsche des Kunden oder unvorhergesehene Umstände entsteht, wird nach den aktuellen Stundensätzen des Anbieters berechnet.
6. Urheberrecht und Nutzungsrechte
6.1 Entwickelte Software
An individuell für den Kunden entwickelter Software erwirbt der Kunde nach vollständiger Bezahlung die erforderlichen Nutzungsrechte. Das Urheberrecht verbleibt beim Anbieter.
6.2 Standard-Software und Tools
Für Standard-Software und Tools Dritter gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Kunde ist für die Beschaffung erforderlicher Lizenzen verantwortlich.
6.3 Know-how
Das fachliche Know-how und die Methoden des Anbieters bleiben dessen Eigentum und dürfen nicht ohne Zustimmung weitergegeben werden.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nur für die Vertragserfüllung zu verwenden.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
8.2 Haftung
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Die Gesamthaftung ist auf die Auftragssumme begrenzt.
9. Datenschutz und Datensicherheit
Der Anbieter verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten zu treffen.
Sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
10. Laufzeit und Kündigung
10.1 Projektverträge
Projektverträge enden mit vollständiger Erfüllung der vereinbarten Leistungen.
10.2 Dauerhafte Services
Wartungs- und Supportverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.
10.3 Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, Cyberangriffe, etc.) sind beide Parteien von ihren Leistungspflichten befreit, solange und soweit die Erfüllung unmöglich oder unzumutbar ist.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
12.2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
12.3 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.4 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, Deutschland.
13. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich an:
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 89 54418411